erloschener Betriebserlaubnis stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Außerdem kann die Zulassungsstelle den Betrieb untersagen und das Kennzeichen entstempeln. Darüber hinaus kann bei einer nicht erteilten Betrie[mehr]

Wenn Teile für den Ein- oder Anbau an Fahrzeugen hergestellt werden, kann geprüft werden, ob eine Betriebserlaubnis erforderlich ist. Die Betriebserlaubnis kann auf Fahrzeuge bestimmter Art, eines bes[mehr]

Beisitzern oder Beisitzerinnen. Hinweis: Sollten Sie eine derartige ehrenamtliche Tätigkeit in Erwägung ziehen, nehmen Sie Kontakt mit Ihrer Gemeinde auf. Die Mitglieder des Wahlvorstandes leiten und überwachen [...] unparteiischen Wahrnehmung ihres Amts und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Bundeswahlleiter oder Bundeswahlleiterin Der B[mehr]

unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Die Mitglieder der Ausschüsse (mit Ausnahme des [...] mit. Er wird für jede Wahl neu gebildet und besteht auch nach der Wahl so lange fort, bis alle Arbeiten abgewickelt sind. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und [...] fest. Er wird für jede Wahl neu gebildet und besteht auch nach der Wahl so lange fort, bis alle Arbeiten abgewickelt sind. Der Kreiswahlausschuss besteht aus dem Landrat als Vorsitzendem und mindestens[mehr]

berufenen Beisitzern oder Beisitzerinnen. Sollten Sie eine derartige ehrenamtliche Tätigkeit in Erwägung ziehen, nehmen Sie Kontakt mit Ihrer Gemeinde auf. Die Mitglieder des Wahlvorstandes leiten und überwachen [...] unparteiischen Wahrnehmung ihres Amts und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Bundeswahlleiter oder Bundeswahlleiterin Der B[mehr]

unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Die Wahlorgane verhandeln und entscheiden in ö[mehr]

Wahlergebnis des Wahlbezirks. Hinweis: Sollten Sie eine derartige ehrenamtliche Tätigkeit ausüben wollen, nehmen Sie Kontakt mit Ihrer Gemeinde auf. [...] unparteiischen Wahrnehmung ihres Amts und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter Die L[mehr]

Dienstaufsichtsbeschwerde rügt das angebliche persönliche Fehlverhalten von Beamtinnen und Beamten, Beschäftigten des öffentlichen Dienstes oder Richterinnen und Richtern. Ziel der Dienstaufsichtsbeschwerde ist [...] beanstanden und was Sie mit der Beschwerde erreichen wollen. Die Verwaltung nimmt dann die Einordnung als Dienst- oder Fachaufsichtsbeschwerde vor. Als formloser Rechtsbehelf kann die Dienstaufsichtsbeschwerde[mehr]

Eine dienstlich erworbene Dienstfahrerlaubnis können Sie in eine "zivile", das heißt allgemeine Fahrerlaubnis , umschreiben lassen. Mit einer Dienstfahrerlaubnis der Bundeswehr, der Bundespolizei und [mehr]

Baden-Württemberg einen entscheidenden Anteil an wirtschaftlichem Wachstum, Beschäftigung und Innovation. Positiv auf die Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft wirken sich Zukunftstrends wie beispielsweise[mehr]